Filmförderungsgesetz: Regierungsentwurf und Zeitplan für parlamentarisches Verfahren
13. Januar 2021 Der Regierungsentwurf des Verlängerungsgesetzes zum Filmförderungsgesetz wurde heute im Bundeskabinett beschlossen. Der vorliegende Entwurf übernimmt die Änderungsvorschläge aus dem Referentenentwurf. Anregungen aus den eingereichten Stellungnahmen [...]
Digital Services Act: Klare Kante bei der EU-Plattformregulierung
16. Dezember 2020 Die EU-Kommission hat am 15. Dezember 2020 ihre Vorschläge für eine europäische Plattformregulierung, den Digital Services Act und Digital Markets Act, veröffentlicht. Der Digital Services Act regelt die Verantwortung der Plattformen, ihre Pflichten bei [...]
EU-Leitlinien Platform-to-Business (P2B): ein weiterer Schritt für mehr Wettbewerb
8. Dezember 2020 Die EU-Kommission hat am 7. Dezember 2020 Leitlinien zur Platform-to-Business-Verordnung veröffentlicht. Diese Verordnung, die im Juli 2019 in Kraft trat, sorgt für mehr Transparenz von [...]
EU-Kommission legt Media Action Plan vor – Licht und Schatten
Die Europäische Kommission hat am 3. Dezember 2020 den Media Action Plan vorgelegt. Er steht auf drei Säulen: Recover, Enable and Transform. Die Kommission will der Branche helfen, [...]
Dringender Appell zur Umsetzung der DSM-RL
Der „Regierungs-Entwurf“ des BMJV vom 23. November 2020 ist aus Sicht der Kultur- und Kreativwirtschaft weiterhin nicht konsensfähig. Die Unterzeichner, zu denen auch die SPIO gehört, appellieren an die [...]
AV Allianz begrüßt Ausnahme des AV Sektors vom Geoblocking-Verbot
30. November 2020 Die Europäische Kommission hat ihren Evaluierungsbericht zur Geoblocking-Verordnung veröffentlicht. In einem gemeinsamen Statement bekräftigen über 50 europäische und deutsche Verbände die Notwendigkeit der exklusiven, territorialen [...]
SPIO fordert wirtschaftspolitische Perspektive für die Filmwirtschaft
26. November 2020 Die SPIO (Spitzenorganisation der Filmwirtschaft) ist besorgt über einen drohenden Verlust an Vielfalt in unserer Kinolandschaft und der Filmwirtschaft in Deutschland. SPIO-Präsident Dr. Thomas Negele: [...]
Temporäre Änderung des BGB ermöglicht digitale Mitgliederversammlung
19. November 2020 Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27. März 2020 (Bundesgesetzblatt 2020 S. 569) erlaubt es Verbänden in [...]
Infektionsschutzgesetz: Stellung der Kultur gestärkt
19. November 2020 Die SPIO hatte sich im Auftrag ihrer Mitglieder für die Herausnahme der Kultur aus dem Freizeitbereich eingesetzt. Die Forderung wurde gegenüber der Politik und innerhalb [...]